Der Geschäftsführer des Hamburger Boxstalls Universum, Waldemar Kluch hat nach eigenen Angaben Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt. Kluch hatte vor einiger Zeit Gesellschaftsanteile und die Geschäfstführung von dem früheren Promoter Klaus-Peter Kohl übernommen, mit dem er sich seit einiger Zeit in rechtlichen Auseinandersetzungen befindet. Der eine – Kohl – wartet auf die Zahlung einer […]
In den Medien wird berichtet, dass nunmehr die Staatsanwaltschaft gegen die Verantwortlichen von Alemannia Aachen wegen des Verdachts der „Insolvenzverschleppung“ ermittelt. Zutreffend wird von der Insolvenzantragspflichtverletzung gesprochen. Der Vorstand eines Vereins oder der Geschäftsführer einer GmbH haben die gesetzliche, strafbewehrte Pflicht innerhalb einer kurzen Frist von spätestens drei Wochen nach Vorliegen eines Insovenzgrundes – etwa […]
Ante Sapina – verurteilter Wettbetrüger erneut vor dem BGH
Der Bundesgerichtshof wird heute über die Revision des erstinstanzlich Verurteilten Ante Sapina zu urteilen haben. Neben Sapina hat auch die Staatsanwaltschaft Revision gegen das Urteil des Landgerichts Bochum eingelegt. Sapina war vom Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt worden. Ihm werden neben anderen Tatbeteiligten Wettmanipulationen in großem Stil vorgeworfen. Er soll nach den bisherigen […]
Obacht bei ärztlicher Privatliquidation: Strafbarkeitsrisiken auch bei Abrechnung gegenüber Privatpatienten
Auch aus rechtlicher Sicht ist die Abrechnung ihrer Leistungen für Ärzte ein wohl leidiges und zunehmend heikles Thema. Dies gilt nicht nur für die vertragsärztliche Versorgung, sondern spielt bei der häufig als insoweit vergleichsweise unproblematisch angesehenen Abrechnung gegenüber Privatpatienten ebenfalls eine Rolle.
Heute wird wohl durch den Radsport-Weltverband UCI entschieden, ob neue Toursieger für die Jahre 1999 bis 2005 bestimmt werden sollen. In der Schweiz trifft heute das „Management Committee“ der UCI zusammen, nachdem die UCI die sportlichen Ergebnisse von Lance Armstrong gestrichen hatte. Dieses umfassende Streichen nahezu sämtlicher Ergebnisse steht nicht im Einklang mit den rechtlichen […]
Deutsche Sportförderung – Robert Harting kritisiert – Vorsitzende des Sportausschusses fordert breite Debatte
Der Deutsche Olympische Sportbund gerät zu Recht weiter in die Kritik wegen seines Festhaltens an der bisherigen Förderpraxis und den sog. Zielvereinbarungen, die bereits während der Olympischen Spiele in London für Diskussionen gesorgt hatten. Neben dem Diskus-Olympiasieger Robert Harting wurde Kritik laut u.a. vom Deutschen Tischtennis-Bund. Immerhin ergreift auch die Vorsitzende des Sportausschusses des Deutschen […]
Der außerordentliche Verbandstag der Deutschen Triathlon Union (DTU) endete mit dem Ausschluss des Bayerischen Triathlon Verbandes (BTV) aus dem nationalen Spitzenverband. Das ist bemerkenswert, weil kein alltäglicher Vorgang innerhalb der deutschen Vereinsstruktur. Zur Begründung verweist die DTU auf die Nichtanerkennung der satzungsgemäßen Beitragspflichten durch die Bayern. Angeblich gäbe es Beitragsrückstände für die Jahre 2009 bis […]
Strafbefehl gegen früheren Team-Telekom Arzt rechtskräftig
Der von der Staatsanwaltschaft gegen den Mediziner Andreas Schmid beantragte Strafbefehl ist nach Medienberichten am 11.09. rechtskräftig geworden. Schmid – der die früheren Profi-Rennställe der Teams Telekom und T-Mobile medizinisch betreute – hat gegen den Strafbefehl keinen Einspruch eingelegt. Er ist wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Diese Geldstrafe bemisst sich nach […]
Der Schritt ist folgerichtig. Pezzoni erstattet Strafanzeige wegen Beleidigung und Bedrohung. Er wehrt sich damit gegen das Verhalten von sogenannten Kölner Fans. Der 23-jährige Abwehrspieler war angepöbelt, bespuckt und bedroht worden. Das darf der Sport nicht hinnehmen. Der 1. FC Köln hat auf Wunsch des Fußballprofis den Vertrag aufgehoben. Pezzoni war bereits Anfang des Jahres […]
Weiterhin kein Ausgleich bei Verlusten der gewerblichen Tierhaltung
Der Bundesfinanzhof hat das umstrittene Verbot, Verluste aus gewerblicher Tierzucht oder gewerblicher Tierhaltung mit anderen gewerblichen Einkünften oder mit Gewinnen und Überschüssen aus anderen Einkunftsarten auszugleichen bzw. zu verrechnen, bestätigt. weiterlesen
„Verbindliche Auskünfte“ der Finanzämter nicht zwingend bindend
Die obersten Finanzrichter haben sich erstmals Gedanken über den Stellenwert der von den Finanzämtern erteilten „verbindlichen Auskünfte“ gemacht. weiterlesen
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit einem Beschluss zur Erbschaftsteuer vom 5. Oktober 2011 erneut die Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Erbschaftsteuerrechts infrage gestellt und die Finanzverwaltung formal aufgefordert, dazu Stellung zu beziehen. weiterlesen
Weiterhin kein Ausgleich bei Verlusten der gewerblichen Tierhaltung
Der Bundesfinanzhof hat das umstrittene Verbot, Verluste aus gewerblicher Tierzucht oder gewerblicher Tierhaltung mit anderen gewerblichen Einkünften oder mit Gewinnen und Überschüssen aus anderen Einkunftsarten auszugleichen bzw. zu verrechnen, bestätigt. weiterlesen
Die Frage bei der Vorsteuerberichtigung ist, ob die veräußerte Partie oder jedes einzelne Tier zählt. Der Landwirt aud dem vorliegenden Fall konnte die abgezogene Vorsteuer behalten. weiterlesen
Nach dpa-Informationen soll der Verteidiger Kollege Rechtsanwalt Gillmeister erklärt haben, dass sein Mandant, der frühere Teamarzt des Pro-Teams Telekom, Andreas Schmid den beantragten Strafbefehl akzeptieren werde. Sein Mandant, so Gillmeister weiter, habe gegenüber der Staatsaanwaltschaft Freiburg eingeräumt, an Profis des Telekomteams EPO-Mittel abgegeben zu haben. Damit habe er den Vorwurf des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz gestanden. […]
Staatsanwaltschaft beantragt gegen früheren Telekom-Teamarzt einen Strafbefehl
Die Staatsanwaltschaft Freiburg hat gegen den früheren Telekom-Teamarzt Andreas Schmid bei Gericht wegen des Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz den Erlass eines Strafbefehls beantragt. Laut dpa hat der die Ermittlungen leitende Oberstaatsanwalt Maier dies bestätigt. Sollte das Gericht den Strafbefehl – wie von der Staatsanwaltschaft beantragt – erlassen, wovon man ausgehen kann, dann hat Schmid zwei […]
„Verbindliche Auskünfte“ der Finanzämter nicht zwingend bindend
Die obersten Finanzrichter haben sich erstmals Gedanken über den Stellenwert der von den Finanzämtern erteilten „verbindlichen Auskünfte“ gemacht. weiterlesen
