Markenrecht Archive - Ecovis Deutschland

Markenrecht: Warum Landwirte ihre Ideen schützen lassen sollten

Sie haben für Ihr landwirtschaftliches Produkt einen tollen Namen gefunden, den es noch nicht gibt? Lassen Sie ihn unbedingt schützen, denn dann können nur Sie damit werben.

Wie wirkt sich der Brexit auf bestehende europäische Marken und schwebende Anmeldeverfahren aus?

Mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) und dem Ablauf der Übergangsfrist zum 31. Dezember 2020 ergeben sich auch für EU-Marken rechtliche Konsequenzen.

Entscheidung des LG Hamburg vom 29.07.2016 (Az: 408 HKO 147/15)

Mit der Entscheidung vom 29.07.2016 (Az: 408 HKO 147/15) erweitert das Landgericht Hamburg das Verständnis des Begriffs der Waren im Sinne der Unionsmarkenverordnung (UMV). Das Landgericht Hamburg entschied, dass Waren i.S.d Art. 13 UMV nicht nur Waren in Form konkreter Werkstücke sind, sondern auch digitale Inhalte auf einem körperlichen Datenträger, wie auch die Entschlüsselungssoftware für HD […]

Immaterielle Vermögenswerte: Verborgene Werttreiber

In unserer Wissensgesellschaft sind immaterielle Werte und Güter wie Wissen, Patent-, Marken- oder Urheberrechte ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und können den Wert gerade von technologie- und forschungsintensiven Unternehmen erheblich steigern.

Gewerblicher Rechtsschutz: Erst Produkteinführung, dann Produktfälschung

Gewerbliche Schutzreche haben für mittelständische Betriebe und Unternehmer eine immer größere Bedeutung. Dies hängt damit zusammen, dass diese an sich bereits einen nachhaltigen Unternehmenswert verkörpern, und zudem direkt mit den vertriebenen Produkten oder Dienstleistungen verknüpft sind.

NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

Anfang Oktober gaben sich die San Antonio Spurs im Rahmen der NBA Global Games in der Berliner o2 World die Ehre und mussten prompt in einem Herzschlagfinale gegen die heimischen Basketballer von Alba Berlin eine Niederlage einstecken. In aller letzter Sekunde netzte Alba ein und machte den Triumph über den amtierenden NBA Champion perfekt. Um […]

Erstes Tor im Adlerstreit

Das Landgericht München I sah in der Fanbekleidung und den Fußmatten, die die Supermarktkette Real anlässlich der Weltmeisterschaft in Brasilien vertrieb, eine Markenrechtsverletzung. Damit lehnte es den Widerspruch Reals ab und bestätigte die einstweilige Verfügung, die der Deutsche Fußball-Bund (DFB) bereits am 30. Mai erwirkte. Die Streitigkeit zwischen dem DFB und Real ist damit nicht beendet. Kürzlich beantragte […]

Real vs. DFB

Die Supermarktkette Real hat die Löschung des Adler-Logos des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) als Marke beantragt. Der DFB hatte zuvor eine einstweilige Verfügung gegen Real auf Untersagung des Verkaufs von Artikeln mit dem nunmehr im Mittelpunkt stehenden Adler-Logo beantragt. Eine diesbezügliche Entscheidung des Landgerichts München I soll am 7. August verkündet werden. Staatswappen und andere staatliche Hoheitssymbole der Bundesrepublik […]

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