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Betrug und Korruption im Gesundheitswesen – was Sie wissen sollten!

Kriminalität im Gesundheitswesen ist ein ernstzunehmendes Problem – mit Schäden in Millionenhöhe. Um dagegen vorzugehen, gibt es in mehreren Bundesländern spezialisierte (Schwerpunkt-)Staatsanwaltschaften, die sich mit Abrechnungsbetrug, Korruption und anderen Straftaten befassen. Besonders in Bayern spielt die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) eine zentrale Rolle.

Verteidigung von Steuerberaterinnen und Steuerberatern – was Sie in der Beratung wissen müssen

Auch die steuerberatenden Berufe sind vor Ermittlungsverfahren nicht geschützt. Beraten Sie Ihre Mandantinnen und Mandanten über die Grenzen des Zulässigen hinaus, drohen auch ihnen Maßnahmen der Ermittlungsbehörden. Zudem können berufsrechtliche Folgen eintreten.

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Schon über 100 Whistleblower-Hinweise! Warum Unternehmen jetzt handeln sollten

Warum sich über Kapitalgesellschaften nicht immer die Sozialversicherungspflicht umgehen lässt. Ein häufiges Problem: Viel zu viele Aufträge, aber einfach zu wenig Arbeitsfachkräfte. Nicht selten werden dann Verträge mit Personen abgeschlossen, die als „Ein-Personen-Gesellschaft“ auftreten.

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Die Ein-Personen-Gesellschaft schützt vor Strafe nicht

Ein unerwünschter Gast? – „Testessen“ durch BetriebsprüferInnen

Testessen zur Vorbereitung einer Kassen-Nachschau oder Betriebsprüfung sind ein beliebtes Mittel der Finanzverwaltung und verbinden für die Prüfenden Arbeit und Mittagessen. Gastronomen und Gastronominnen müssen daher damit rechnen, dass ein Besuch einer Finanzbeamtin oder eines Finanzbeamten, bei dem diese als normale Gäste in Erscheinung treten und damit in den meisten Fällen sehr unauffällig sind, in einer Außenprüfung oder gar in einem Steuerstrafverfahren münden können.

Hinweisgeberschutz aktiv! Der Countdown läuft!

Corona-Soforthilfen wurden in Bayern ab März 2020 im Rahmen landesrechtlicher Bestimmungen gewährt.

Aktueller Stand zum Rückmeldeverfahren zur gewährten Corona-Soforthilfe in Bayern

Corona-Soforthilfen wurden in Bayern ab März 2020 im Rahmen landesrechtlicher Bestimmungen gewährt.

Einleitung eines Steuerstrafverfahrens nach Summarischer Risikoprüfung?

Einige Finanzämter setzen bei der Betriebsprüfung auf die sog. Summarische Risikoprüfung (SRP, das Handbuch zum Download findet sich hier). Dabei erfolgt eine automatisierte Überprüfung der Buchführung anhand mathematischer Methoden (z.B. Chi-Quadrat-Test, Kassenfehlbeträge, interner und externer Betriebsvergleich.). Kann aufgrund einer solchen Überprüfung ein Strafverfahren gegen den Steuerpflichtigen wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung eingeleitet werden? Diese Frage […]

Verdacht der Geldwäsche: Straffreiheit durch Selbstanzeige möglich?

Bereits vor einem Jahr haben wir darüber berichtet, dass der in § 261 StGB normierte Tatbestand der Geldwäsche neugefasst worden ist, wodurch der Vortatenkatalog entfallen ist. Folglich kommen als Vortat nach § 261 StGB alle rechtswidrigen Taten im Sinne des § 11 Abs. 1 Nr. 5 StGB infrage. Durch diese Neufassung des Straftatbestandes im Sinne […]

Strafrechtliche Haftungsrisiken bei Strohmannverhältnissen

Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Person, die ein Unternehmen nur pro forma leitet und in der Realität nur einen schwachen oder gar keinen Einfluss im Unternehmen ausübt (sog. Strohmann-Geschäftsführer), ist bereits des Öfteren Gegenstand von Gerichtsentscheidungen geworden. Dabei ist regelmäßig die Frage, wie der Strohmann-Geschäftsführer und der Hintermann im Verhältnis zueinander haften, von Bedeutung. Während früher […]

Was genau ist ein Strohmannverhältnis und wann liegt es vor?

Vor kurzem haben wir über ein Urteil des VG Regensburg berichtet, durch welches die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit eines Gewerbebetriebs aufgrund eines unzuverlässigen Dritten, der erheblichen Einfluss auf die Geschäftsführung ausgeübt hat, versagt worden ist. In dem besprochenen Fall wurde ein Strohmannverhältnis verneint, in der Praxis muss jedoch genau untersucht werden, ob ein solches vorliegen könnte, um […]

Unberechtigter Antrag auf Herabsetzung von Vorauszahlungen

Steuerpflichtige, die von der Krise infolge der Corona-Pandemie unmittelbar und nicht unerheblich negativ betroffen sind, können in den zeitlichen Grenzen des § 37 Abs. 3 S. 3 EStG grundsätzlich die Herabsetzung der festgesetzten Steuervorauszahlungen beantragen. Angesichts der aktuellen Situation können sich eine hinreichende Prognose und die Darlegung solcher Verluste allerdings im Einzelfall schwierig gestalten. Zudem […]

Ansprechpartner

Alexander Littich

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Fachanwalt für Steuerrecht in München, Landshut, Leipzig, Regensburg

Tel.: +49 89 217516-700

Dr. Janika Sievert, LL.M. Eur.

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht, Fachanwältin für Steuerrecht in Würzburg und München

Tel.: +49 931-352 87 52

Wirtschaftsstrafrecht und Steuerstrafrecht