Facebook

LG Berlin ist gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars

Am 23. März 2018 hat das Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook- Kommentars erlassen (Az. 31021/18). In dem Kommentar schrieb der Nutzer Folgendes: „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien...

Kammergericht: Facebook darf Nutzerdaten nicht an Spielanbieter weitergeben

Es ist kostenlos und verlockend die Spiele von anderen Anbietern, die Facebook in seinem App-Zentrum anbietet, zu spielen und es gibt sicher kaum jemanden unter uns, der das nicht zumindest einmal ausprobiert hat. Mit dem Urteil vom 22.09.2017 Az. 5...

Keine Freigabe der Daten Verstorbener an Familienangehörige durch Facebook

Am 31.05.2017 entschied das Kammergericht in zweiter Instanz, dass Facebook Eltern keinen Zugang zum Facebook-Account eines verstorbenen Kindes geben muss. Die Klägerin war die Mutter eines verstorbenen Mädchens (15 Jahre alt), das in Berlin von einem einfahrenden Zug tödlich verletzt...

VG Hamburg: Keine Whatsapp-Daten Löschungspflicht für Facebook, jedoch Verwendungssperre

Facebook darf erst nach Einwilligung des Whatsapp-Nutzers – entsprechend den Anforderungen der deutschen Datenschutzvorschriften – personenbezogene Daten verwenden. Dies beschloss das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg am 24.04.2017 (Az. 13 E 5912/16). Im Jahr 2014 wurde Whatsapp von Facebook übernommen. Zwei Jahre...

AG Berlin Mitte – Facebook spricht Deutsch!

Das Amtsgericht Berlin Mitte entschied am 08.03.2017, dass eine deutschsprachige Klageschrift an die in Irland ansässige Facebook Irland Ltd. wirksam zugestellt wurde (Amtsgericht Mitte, Versäumnisurteil vom 08.03.2017, Az: 15 C 364/14). Eine Übersetzung in die dortige Amtssprache Englisch erachtete das...

Keine Suchpflicht des sozialen Netzwerks nach verleumderischen Inhalten in seinem Netz

Anas Modamani wurde aufgrund seines 2015 mit Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgenommenen Selfies Opfer zahlreicher Falschmeldungen. Unter anderem erschienen auf Facebook Fotomontagen, mit den falschen Behauptungen, Modamani sei ein Terrorist und sei unter anderem auch an dem Anschlag am Breitscheidplatz in...

Umsatzsteuer: Steuerfahnder nehmen Online-Verkäufer ins Visier

Das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zum Internethandel vom 16. Mai 2013 betrifft nicht nur professionelle Händler, sondern auch Privatpersonen, die gelegentlich online persönliche Gegenstände zum Kauf anbieten. (mehr …)