Abmahnung Archive - Ecovis Deutschland

„Focus“-Ärztesiegel: Mediziner sollten damit nicht mehr werben

Das Magazin „Focus“ erstellt regelmäßig eine Liste der „Top-Mediziner“. Viele Ärzte freuen sich zwar, wenn sie hier genannt sind. Doch nach einem brandneuen Urteil ist Vorsicht geboten, das Siegel wegen eines Verstoßes gegen das Irreführungsverbot für eigene Zwecke zu nutzen.

Werbung: Wie Unternehmen für sich werben dürfen

Flyer, Website, Werbebanner – was darf dort stehen, um potenzielle Kunden anzulocken? Die Ecovis-Experten klären auf, was erlaubt ist und was nicht.

Abmahnmissbrauch: Neues Gesetz stärkt Rechte von Betrieben

Wer im Internet eine falsche Angabe macht, riskiert eine Abmahnung. Oft kommen diese Abmahnung von Verbänden, die auf die Suche von Fehlern spezialisiert sind und die so ihr Geld verdienen. Die Regierung geht nun gegen diesen Abmahnmissbrauch vor. Was davon zu halten ist, erläutert Dr. Daniel Kabey, Rechtsanwalt bei Ecovis in Nürnberg.

Nicht mit „Black Friday“ werben!

Am letzten Donnerstag im November freuen sich Menschen in den Vereinigten Staaten nicht nur über das Thanksgiving-Fest. Ein weiterer Grund für ihre Freude ist der Black Friday, der an jedem Freitag nach Thanksgiving stattfindet. Dieser Tag ist seit Jahrzehnten als umsatzstärkster Tag des Jahres bekannt. An diesem bieten viele Geschäfte ihren Kunden besondere Rabatte an […]

Jetzt wird auch Instagram abgemahnt!

Fast jeder kennt dieses Verhalten: die AGBs, die in voller Länge und kleingedruckt am Ende der Registrierung erscheinen, werden ohne vorheriges Durchlesen akzeptiert. Durch dieses einfache Verfahren, das Häkchen auf „Ich habe die AGBs gelesen“ zu setzen, räumen wir dem Unternehmen allerdings zahlreiche Rechte ein, ohne dass es uns manchmal bewusst ist. Die AGBs der […]

Gewerbliche eBay-Angebote müssen einen Link zur OS-Plattform enthalten

Nach seinem Beschluss mit einstweiliger Verfügung vom 03.08.2017 wies das OLG Hamm darauf hin, dass gewerbliche Angebote auf der eBay Plattform einen „anklickbaren“ Link zur OS-Plattform, dem Onlineportal der Europäischen Union zur Unterstützung einer außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen Verbrauchern und Unternehmer, enthalten müsse. Ein gewerblicher Händler bot auf der eBay Plattform ein Windows Produkt ohne einen […]

EuGH 2017 – Streaming Urteil

Mit der Entscheidung (Az. C-527-15) vom 26.04.2017 hat der EuGH die Rechte von Urhebern deutlich gestärkt. Der Verkauf von Mediaplayern zum kostenlosen abspielen von rechtswidrig ins Internet gestellten Filmen auf einem Fernsehgerät wurde als Urheberrechtsverletzung eingestuft. Bisher stuften die deutschen Gerichte das bloße Anschauen der Filme nicht als Urheberrechtsverletzung ein. Dies wird sich nach dem […]

Betreiber von Bewertungsportalen aufgepasst!

Am 04.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (VI ZR 123/16), dass der Betreiber eines Bewertungsportals auf die Rüge eines von der Kritik Betroffenen unautorisierte Änderungen an eingestellten Bewertungen vornimmt, dieser die inhaltliche Verantwortung für die Äußerungen übernimmt und als unmittelbarer Störer für diese haftet. So heißt es in der Pressemitteilung des BGH: „Der unter anderem für den […]

BGH: Händler müssen Verbraucherprodukte ausreichend kennzeichnen

§ 6 ProdSG sieht vor, dass der Hersteller, bei der Bereitstellung eines Verbraucherprodukts auf dem Markt, den Namen und die Kontaktanschrift des Herstellers oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, den Namen und die Kontaktanschrift des Bevollmächtigten oder des Einführers anbringen muss. Diese Verpflichtung traf bisher nur den Hersteller. Mit der Entscheidung des […]

Nun soll der EuGH über Filesharing entscheiden

Mit dem Beschluss vom 17.03.2017 hat das Landgericht München dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Frage vorgelegt, ob die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH), insbesondere die Entscheidung vom 06.10.2016 (Az: I ZR 154/15) mit dem EU-Recht vereinbart ist, welches von den Mitgliedstaaten eine wirksame und angemessene Sanktionierung von Urheberrechtsverletzungen im Wege des Filesharing verlangt. In dem […]

Arbeitsrecht: Spielregeln am Arbeitsplatz

Anweisungen ignorieren, privat das Internet nutzen oder öfter mal eine Raucherpause einlegen: Was eigentlich nicht erwünscht ist, kommt im betrieblichen Alltag häufig vor. Arbeitgeber dulden vieles. Manchmal müssen sie aber auch entschieden eingreifen oder Versäumnisse erkennen.

Kündigung: Was Arbeitgeber beachten müssen

Ein Unternehmer, der sich von seinem Arbeitnehmer trennen will, hat zahlreiche arbeitsrechtliche Vorschriften zu beachten. Nachfolgend haben wir wichtige Tipps für Arbeitgeber zusammengefasst, die es bei Ausspruch einer Kündigung zu beachten gilt. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen Für die Kündigung gilt das in § 623 BGB gesetzlich vorgeschriebene Schriftformerfordernis (Schriftform bedeutet eigenhändige Unterschrift). Mündliche […]

Rechtserhebliches Fehlverhalten im Rahmen des Arbeitsverhältnisses – keine Sakrosankte Rollenverteilung!

Naturgemäß wird in einem Blog zum Wirtschaftsstrafrecht regelmäßig das Hauptaugenmerk auf alle möglichen potentiellen Fehlverhaltensweisen des Arbeitgebers gerichtet.

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